Aktionäre von Swiss Life genehmigen alle Anträge des Verwaltungsrats

   

Aktionäre von Swiss Life genehmigen alle Anträge des Verwaltungsrats

 

An der heutigen ordentlichen Generalversammlung der Swiss Life Holding AG stimmten die Aktionäre allen Anträgen des Verwaltungsrats zu. Die Ausschüttung aus den Reserven aus Kapitaleinlagen beträgt CHF 4.50 je Aktie. Der promovierte Mathematiker Wolf Becke wurde neu in den Verwaltungsrat gewählt.

 

An der Generalversammlung im Hallenstadion Zürich nahmen rund 1’004 Aktionäre teil. Es waren insgesamt 13,6 Millionen Aktienstimmen (42,33% des Aktienkapitals) vertreten.

 

Anstelle einer Dividende aus dem Bilanzgewinn beantragte der Verwaltungsrat für das Geschäftsjahr 2011 eine verrechnungssteuerfreie Ausschüttung an die Aktionäre aus den Reserven aus Kapitaleinlagen von CHF 4.50 je Namenaktie.

 

Wolf Becke wurde für eine Amtsdauer von drei Jahren in den Verwaltungsrat gewählt. Die zur Wiederwahl vorgeschlagenen Verwaltungsräte Henry Peter und Frank Schnewlin wurden für weitere drei Jahre in ihrem Amt bestätigt.

 

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„Wenn die Miete ausbleibt…“ – D.A.S. Multimedia-Verbraucherinfo

Schutz für Vermieter vor Mietbetrügern
 
Bei Vermietern geht die Furcht vor Mietnomaden um: Denn der typische Mietbetrüger zieht ein, mietet, zahlt aber nicht, geht auch nicht – und bis der Gerichtsvollzieher kommt, wird es für den Eigentümer sehr teuer. Daher stellen Mietbetrüger gerade für private Vermieter ein gravierendes Problem dar. Welche rechtlichen Möglichkeiten Eigentümer haben, erläutert die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.
 
Die Räumungsklage
„Wer den Eindruck hat, einen Mietnomaden in seiner Wohnung zu haben – rechtlich auch als „Einmietbetrüger“ bezeichnet –, sollte keine Zeit verlieren“, so Anne Kronzucker, Juristin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung, und erläutert die ersten Schritte: Ist der Mieter im Zahlungsverzug, sollte der Vermieter zunächst abmahnen. Bleiben zwei Monatsmieten aus, kann er eine fristlose Kündigung aussprechen. Zur Sicherheit empfiehlt es sich, gleichzeitig hilfsweise auch eine ordentliche Kündigung mit gesetzlicher Frist vorzunehmen. Eine Kündigung muss immer schriftlich erfolgen und mit dem Zahlungsverzug begründet werden – am besten per Einschreiben. Denn der Immobilieneigentümer muss sicherstellen, dass das Schreiben seinen Adressaten auch wirklich erreicht. Das Schreiben muss sich dabei an alle Personen richten, die im Mietvertrag als Mieter aufgeführt sind. Dem Mieter sollte eine Frist von mindestens 14 Tagen gesetzt werden, um die Wohnung zu räumen. Ist die Frist ergebnislos verstrichen, besteht die Möglichkeit zu einer Räumungsklage seitens des Vermieters. Das Gericht kann dem Mieter jedoch eine Räumungsfrist von maximal einem Jahr gewähren. Die Gewährung der Frist kann davon abhängig gemacht werden, dass der Mieter sich verpflichtet, die bisherige Miete als Nutzungsentschädigung weiter zu bezahlen. Ist auch diese Frist abgelaufen und der Mieter weiterhin in der Wohnung oder dem Haus, bleibt nur noch die Zwangsräumung durch den Gerichtsvollzieher.

Auch wenn eine Räumungsklage den Eigentümer Geld und Zeit kostet, wird sie häufig eingesetzt, um einen zahlungsunwilligen oder -unfähigen Mieter aus der Wohnung zu bekommen. Wichtig: Vermieter dürfen keinesfalls eigenmächtig handeln und selbst die Wohnung ausräumen oder einfach das Türschloss austauschen. Das wäre Hausfriedensbruch!

 
Schnelle Wege zum Zahlungstitel: Urkundenprozess und Mahnverfahren
Der Rechtsweg über die Räumungsklage dauert zwischen sechs bis zwölf Monate – und damit für viele Vermieter zu lange. Dazu gibt es jedoch keine Alternative. Um eine reine Geldforderung auf ausstehende Miete durchzusetzen, existiert jedoch eine bislang weniger bekannte juristische Variante: „Der Urkundenprozess ist ein beschleunigtes gesondertes zivilprozessuales Verfahren“, so die D.A.S. Expertin und ergänzt: „Denn hier sind gemäß § 595 ZPO die Beweismittel für beide Parteien auf Urkunden und die Parteivernehmung beschränkt.“ Konkret: Der betroffene Eigentümer klagt gegen den Mieter. Dazu legt er dem Gericht den Mietvertrag vor und bestätigt mündlich das Ausbleiben der Miete. Es muss genau aufgeschlüsselt werden, welche Beträge der Mieter zu welchem Zeitpunkt schuldig geblieben ist. Der Mieter kann demgegenüber Mängel der Wohnung geltend machen, die er jedoch mit den im Urkundenprozess eingeschränkten zulässigen Beweismitteln (Urkundenbeweis und Parteivernehmung) belegen muss. Schriftliche Zeugenaussagen oder Sachverständigengutachten gelten beispielsweise nicht als Urkunden. Ebenso wenig Fotos. „Gelingt ihm dies nicht, ist der Klage des Vermieters durch Vorbehaltsurteil zunächst stattzugeben. Der Mieter kann dann seine Einwände wie Wohnungsmängel im Nachverfahren geltend machen, bei dem wieder alle Beweismittel zulässig sind. Der Vermieter hat jedoch schon durch das Vorbehaltsurteil einen vollstreckbaren Zahlungstitel in der Hand“, erklärt die D.A.S. Juristin. So sichert er seine Ansprüche zeitig ab. Durch einen Urkundenprozess kann die lange Verfahrensdauer bei Mietstreitigkeiten deutlich abgekürzt werden. Dass die schnelle und damit relativ kostengünstige Klage gegen den Mieter im Urkundenprozess zulässig ist, hat der Bundesgerichtshof klargestellt (Az. VIII ZR 216/04): Der Mieter habe die Möglichkeit, seine Rechte in einem Nachverfahren geltend zu machen, selbst wenn er bis dahin vielleicht schon die Wohnungsschlüssel abgegeben hat. Parallel zum Urkundenprozess kann der Mietvertrag bei entsprechendem Zahlungsrückstand bereits gekündigt werden.

Ein schneller Weg, ohne mündliches Verfahren und Beweiserhebung einen vollstreckbaren Zahlungstitel zu erhalten, ist das gerichtliche Mahnverfahren. Dieses wird beim Amtsgericht beantragt und führt zum Erlass eines Mahnbescheids. Widerspricht der Mieter, endet das Mahnverfahren. Auf Antrag des Gläubigers kann dann ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden. Reagiert der Mieter innerhalb von zwei Wochen ab Zugang des Mahnbescheids nicht, kann der Vermieter beim Gericht einen Vollstreckungsbescheid beantragen, aus dem die Zwangsvollstreckung möglich ist. Ein Einspruch gegen diesen führt wieder zum normalen Gerichtsverfahren, muss allerdings ebenfalls innerhalb von 14 Tagen eingereicht werden. In diesem Fall wird wieder ein normales Gerichtsverfahren eingeleitet. Der Weg über das Mahnverfahren eignet sich in der Regel gegen lediglich zahlungsfaule Schuldner und bei kleineren Beträgen, wenn also kein entschiedener Widerstand gegen die Forderung zu erwarten ist. Es ist der günstigste und schnellste Weg zu einem vollstreckbaren Titel.

 
Wie sich Vermieter vor Mietbetrügern schützen können
Am allerbesten ist es natürlich, potentielle Mietsünder bereits vor Abschluss des Mietvertrages auszusieben. Daher empfiehlt es sich, von jedem Mietinteressenten eine schriftliche Selbstauskunft zu verlangen. Dabei füllt der Mieter einen Fragebogen aus, in dem es in erster Linie um seine Einkommensverhältnisse und um die Identität des Mieters geht. Nicht gefragt werden darf z. B. nach Krankheiten, politischer Überzeugung oder Mitgliedschaft im Mieterverein. Wenn ein angehender Mieter schon vor Abschluss des Vertrages keine Informationen zu seinen Einkommensverhältnissen geben möchte, sollte das stutzig machen!

Zu den wissenswerten Informationen für den Vermieter zählen neben dem verfügbaren Nettoeinkommen und Mietschulden aus vergangenen Mietverhältnissen auch bereits abgegebene eidesstattliche Versicherungen. Auch die Auskunft über die letzten beiden Wohnorte und bisherige Vermieter ist sinnvoll. Ein oft benutztes Mittel ist ferner die Schufa-Auskunft – diese wird vom Mietinteressenten selbst bei der Schufa beantragt und bezahlt und dem Vermieter vorgelegt. Sie gibt Hinweise auf sein Zahlungsverhalten und bestehende Schulden. Aber: Niemand ist zu diesen Auskünften verpflichtet! Umgekehrt muss der Vermieter jedoch auch nicht an denjenigen vermieten, der sich dieser Auskunft verweigert. Ein Tipp der D.A.S.: Spätestens bei der Unterschrift unter den Mietvertrag sollte sich der Eigentümer den Ausweis zeigen lassen und die Daten mit der Selbstauskunft vergleichen, um Sicherheit über die Identität seines Mietinteressenten zu haben.

Diese umfangreichen Informationsabfragen treffen natürlich auch ehrliche Mieter – und viele empfinden sie als Eingriff in die Privatsphäre. Die D.A.S. Juristin rät daher Vermietern, die Problematik der Mietnomaden mit Mietinteressenten offen anzusprechen. Dies kann zu einem besseren Verständnis beitragen. Für den richtigen Umgang mit Mietprellern bietet www.das-rechtsportal.de/recht/mietrecht/wohnungssuche/mietbetrueger weitere Ratschläge.

Kurzfassung:
Der Feind in meiner Wohnung
Was tun bei Mietbetrügern?
 
Der Mietnomade ist eine besondere Form der Spezies Mieter, Juristen nennen ihn auch „Einmietbetrüger“. Der typische Nomade kommt, mietet, zahlt nicht, geht nicht, und bis der Gerichtsvollzieher kommt, wird es sehr teuer für den Vermieter.

„Wer den Eindruck hat, es mit einem Mietnomaden zu tun zu haben, sollte keine Zeit verlieren“, so die D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Ist der Mieter an zwei aufeinanderfolgenden Terminen im Zahlungsverzug, kann ihm der Vermieter – auch ohne Mahnung – fristlos kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und mit dem Zahlungsverzug begründet werden. Zur Sicherheit empfiehlt es sich, gleichzeitig hilfsweise ordentlich mit gesetzlicher Frist zu kündigen. Dem Mieter sollte eine Frist von mindestens 14 Tagen gesetzt werden, um die Wohnung zu räumen. Tut er das nicht, kann der Vermieter eine Räumungsklage einreichen.

Immobilienbesitzer, die reine Zahlungsansprüche möglichst schnell durchsetzen wollen, können Mietrückstände auch in einem sogenannten Urkundenprozess einklagen (BGH Az. VIII ZR 216/04). In einem solchen Prozess sind nur zwei Beweismittel nötig, eine Urkunde – beispielsweise ein Mietvertrag, aus dem die Vermieter-Ansprüche eindeutig hervorgehen – und die mündliche Erklärung des Vermieters, dass die Miete ausgeblieben sei. Vermieter haben dabei oft gute Aussichten, den Prozess zu gewinnen und damit schneller an ihr Geld zu kommen. Auch für den Mieter beschränken sich die zulässigen Beweismittel auf Urkunden und eigenes Vorbringen. In einfach gelagerten Fällen stellt auch das gerichtliche Mahnverfahren eine kostengünstige Alternative dar.

In Anbetracht von Mietbetrügern legen Vermieter verständlicherweise viel Wert darauf, ihr Wohneigentum an seriöse und vor allem solvente Interessenten zu vermieten. In den gängigen Selbstauskünften wird deshalb nach Zahlungsfähigkeit und Einkommensnachweisen gefragt. Auch eine vom Mieter selbst zu beantragende Schufa-Auskunft kann verlangt werden. Damit die ehrlichen Mieter darin keine unnötige Schikane sehen, sollten Vermieter die denkbaren Probleme mit ihnen offen ansprechen.

Ratschläge für den richtigen Umgang mit Mietnomaden bietet www.das-rechtsportal.de/recht/mietrecht/wohnungssuche/mietbetrueger.

 

 

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ERGO Verbrauchertipps „Gesund auf Reisen“

Reise & Freizeit
 
Aktiver Gesundheitsschutz beginnt bei der Reisevorbereitung
Auch wenn es im Urlaub um Erholung gehen sollte – für den Körper bedeutet eine Reise zunächst vor allem Stress. Klimawechsel, ungewohntes Essen und fremde Keime stellen die Abwehrkräfte auf die Probe. Um sich angemessen wappnen zu können ist es wichtig, sich früh über die Gesundheitsrisiken zu informieren, betonen die Experten der ERV (Europäische Reiseversicherung). „Aktiver Gesundheitsschutz für eine Reise beginnt schon zu Hause bei der Vorbereitung und erfordert eine sorgfältige Planung – vor allem, wenn es in exotische Gefilde gehen soll.“ Denn welche Prophylaxe erforderlich ist, hängt ganz davon ab, welche Krankheiten und Hygienestandards zu erwarten sind. Ansprechpartner für diese Fragen können auf Reisemedizin spezialisierte Ärzte oder Apotheken sowie Tropeninstitute wie das Centrum für Reisemedizin und Gesundheitsämter sein. „Es empfiehlt sich zudem, die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes genau zu lesen“, raten die ERV Experten. „Auf der Website der Behörde sind zu allen Ländern ausführliche Angaben zu finden.“ Ist dann soweit alles geregelt, steht einem entspannten Urlaub im Grunde nichts mehr im Wege – es sei denn, man wird vor der Abreise zum Beispiel plötzlich krank und der Reiseantritt ist gefährdet. Glück im Unglück hat in dieser Situation, wer eine Reiserücktrittsversicherung abgeschlossen hat. Sie übernimmt nicht nur mögliche Stornokosten, sondern bietet meistens noch andere Leistungen: Bei Reiseversicherern wie zum Beispiel der ERV ist ein Medizinischer Beratungsservice enthalten. Dieser berät den Reisenden bei einer Erkrankung oder einem Unfall, ob und wann er die Reise stornieren muss.
Quelle: ERV (Europäische Reiseversicherung)
 
Sicher reisen mit dem richtigen Impfschutz
Der richtige Impfschutz ist bei jeder Auslandsreise ein absolutes Muss. Urlauber sollten sich bereits zwei bis drei Monate vor der Abreise um die nötige Immunisierung kümmern. „Eine geplante Auslandsreise ist ein guter Anlass, um den Standardimpfschutz zu prüfen. Womöglich müssen die Impfungen gegen Polio, Tetanus und Diphtherie aufgefrischt werden“, sagen die ERV Experten. „Denn in vielen Ländern der Welt ist das Risiko, sich mit diesen Krankheiten zu infizieren, deutlich höher als zuhause.“ Wenn das Urlaubsziel in einem Malaria- oder Gelbfieber-Gebiet liegt, ist zudem eine zusätzliche Prophylaxe oder Impfung angeraten – und nicht selten sogar unbedingt notwendig: In einigen Ländern Afrikas und Südamerikas ist eine entsprechende Vorsorge sogar Pflicht. „Auch, wenn in der Reisebroschüre steht, dass Impfungen nicht unbedingt erforderlich sind, kann eine Immunisierung sinnvoll sein“, sagen die ERV Experten. „Denn dieser Hinweis bedeutet in der Regel tatsächlich nur, dass das Reiseland die Impfungen nicht explizit vorschreibt.“ Wegen ihrer weiten Verbreitung wird ein Schutz vor Hepatitis A und B nahezu immer empfohlen – selbst für Urlaube in Nordeuropa. Wenn es nach Südamerika und Asien geht, kann zusätzlich eine Tollwut-Impfung ratsam sein.
Quelle: ERV (Europäische Reiseversicherung)
 
Was in eine gut sortierte Reiseapotheke gehört
Um auf kleinere Notfälle unter Palmen vorbereitet zu sein, gehört eine gut sortierte Reiseapotheke mit ins Gepäck. Denn möglicherweise sind die erforderlichen Medikamente im Ernstfall vor Ort nicht so leicht erhältlich. „Verbandsmull, Pflaster, Desinfektionsmittel, ein Fieberthermometer, Schere, Pinzette und Einmalhandschuhe sollten bei keiner Reise fehlen“, raten die ERV Experten. Auch Sonnenschutz, Schmerztabletten, sowie fiebersenkende Mittel gehören zur Grundausstattung und sollten eingesteckt werden. Da viele Reisende in fremden Ländern zumindest zu Beginn ihres Urlaubs mit Durchfall zu kämpfen haben, sind Kohletabletten und Elektrolytpulver ebenfalls unverzichtbar. „Trotz Prophylaxe sind in Malaria-Risikogebieten zusätzlich weitere Vorsichtsmaßnahmen nötig – zum Beispiel muss man sich unbedingt die Mücken vom Leib halten, weil sie die Krankheit übertragen“, erklären die ERV Experten. „Deswegen sollten Urlauber in den entsprechenden Ländern unbedingt an eine Salbe oder ein Gel zur Insektenabwehr denken.“ Als besonders wirksam gelten Präparate, die DEET enthalten. Wer regelmäßig bestimmte Arzneien einnehmen muss, darf diese natürlich nicht vergessen. Eventuell empfiehlt es sich, eine entsprechende Bescheinigung vom Arzt mitzuführen.
Quelle: ERV (Europäische Reiseversicherung)
 
 
Diese und weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher.

 

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psycheplus Verbraucherinformation

Rückenschmerzen – aber kein Befund? Was tun, wenn die Seele den Körper krank macht

Die Angst schlägt mir auf den Magen, die Wut schnürt mir die Kehle zu – was der Volksmund schon immer auf den Punkt gebracht hat, belegen mittlerweile auch medizinische Studien: Seelische Belastungen und körperliche Beschwerden stehen in einem engen Zusammenhang. Woran sich erkennen lässt, ob eine bestimmte Krankheit Ausdruck eines tiefer liegenden, psychischen Problems ist, erklärt der Psychologe und psycheplus-Experte Benjamin Martens. Und gibt Tipps, wie Betroffene beides in den Griff bekommen können.

Ein komplexes Wechselspiel zwischen Körper und Seele
Die Seele sucht sich unterschiedliche Wege, um auf Probleme aufmerksam zu machen. Magenschmerzen können ein Anzeichen dafür sein, aber auch ein Rückenleiden, Hautausschlag, hoher Blutdruck, Migräne, Asthma und sogar Herzbeschwerden. Im Grunde kann hinter nahezu jedem Symptom eine psychische Ursache stecken. „Körper und Seele sind eine Einheit“, betont der psycheplus-Experte Benjamin Martens. „Das Eine hat immer auch direkten Einfluss auf das Andere.“ Dieses Wechselspiel ist komplex und vielschichtig: Bei psychosomatischen Beschwerden lösen seelische Probleme körperliche Symptome aus, die eindeutig nachgewiesen werden können. Findet der Arzt aber keine körperlichen Anzeichen, spricht man von einer somatoformen Erkrankung. Patienten, deren Leben von der unbegründeten Angst vor Krankheiten bestimmt ist, leiden dagegen unter einer hypochondrischen Störung. Doch Hypochonder sind keine Simulanten, betont der Psychologe: „Die Beschwerden müssen in jedem Fall ernst genommen werden. Denn der Übergang zwischen Medizin und Psychologie ist fließend: Auch kleine Wehwehchen können große Sorgen auslösen, die das Leiden weiter verstärken.“

Der Druck der Leistungsgesellschaft macht vielen zu schaffen
Die Anforderungen in der Berufswelt und im Alltag nehmen zu, der Druck der Leistungsgesellschaft macht immer mehr Menschen schwer zu schaffen. „Ständiger Stress kann zu Burnout, Depressionen und Angststörungen führen, die sich dann wiederum als Kopfschmerzen, Rückenverspannungen oder Herzrasen bemerkbar machen“, weiß Benjamin Martens. Damit geraten die Betroffenen leicht in einen Teufelskreis: Sie laufen von Arzt zu Arzt, die psychischen Ursachen werden nicht erkannt und die Beschwerden halten an. Das geschieht häufiger, als viele vermuten: Jeder dritte Bundesbürger leidet mindestens einmal im Leben an einer psychisch bedingten Erkrankung – Tendenz steigend. Persönliche Krisen, innere Konflikte oder unbewältigte Traumata kommen oft noch hinzu. „Der erste Weg bei körperlichen Beschwerden sollte natürlich zum Hausarzt führen. Er muss mit einer gründlichen Untersuchung abklären, ob körperliche Ursachen hinter den Schmerzen stecken“, so der psycheplus Experte. „Kann der Arzt aber keine Erkrankung feststellen, liegt die Vermutung nahe, dass der Patient in einer psychischen Belastungssituation steckt, aus der er sich nicht alleine lösen kann.“ Ein umfassender wissenschaftlicher Test wie der anonyme psycheplus Premiumtest kann hier erste Anhaltspunkte liefern. Für eine Diagnose muss jedoch ein qualifizierter Psychotherapeut zu Rate gezogen werden.

Schon in wenigen Sitzungen lassen sich Erfolge erzielen
Weitere Hinweise für einen psychischen Hintergrund können stark schwankende Beschwerden, ein sehr langsames Voranschreiten der Krankheit und allgemeine Symptome wie Müdigkeit und Reizbarkeit sein. „Wichtig ist, dass man sich rechtzeitig an einen Experten wendet – bevor stressbedingte Bauchschmerzen etwa zum Magengeschwür werden“, erklärt Benjamin Martens von psycheplus. Der Gang zum Therapeuten sollte dabei nicht als Anzeichen von Schwäche betrachtet werden: Betroffen sind in aller Regel keine emotional labilen „Jammerlappen“, sondern vor allem besonders motivierte Menschen mit hoher Einsatzbereitschaft. Auch aus dem Grund lassen sich oft schon nach wenigen Sitzungen gute Erfolge erzielen. Der Therapeut kann den Betroffenen zeigen, wie sie mit den Symptomen umgehen und sich wirkungsvolle Entspannung verschaffen können. „Bei Rückenschmerzen reagieren beispielsweise viele Betroffene instinktiv falsch, indem sie aus Angst vor noch stärkeren Beschwerden bestimmte Haltungen oder Bewegungen vermeiden“, sagt der Psychologe. „Ein solches Schonverhalten ist jedoch kontraproduktiv.“ Tatsächlich hilft meist auch leichter Sport, die Beschwerden zu lindern oder ihnen vorzubeugen. Wer einen stressigen Beruf hat, sollte sich unbedingt Ruhephasen gönnen, so der psycheplus Experte: „Denn ein ausgeglichenes, zufriedenes Leben ist der beste Schutz vor einer psychisch bedingten Erkrankung.“ Weitere Informationen unter www.psycheplus.de

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BVerfG-Urteil: Solarien-Verbot für Minderjährige bleibt bestehen!

Verfassungsrecht

Wer noch nicht volljährig ist, darf kein Solarium besuchen. Diese gesetzliche Regelung bezweckt den Schutz Minderjähriger vor Hautkrebs. Die gegen das Gesetz gerichtete Verfassungsbeschwerde einer Minderjährigen wurde jetzt der D.A.S. zufolge vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen.
BVerfG, Az. 1 BvR 2007/10

Hintergrundinformation:
Seit 2009 verbietet das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen, dass Sonnenstudio-Betreiber Minderjährige auf ihre Sonnenbänke lassen. Hintergrund ist, dass nach Ansicht des Gesetzgebers die Gefahr einer Hautkrebserkrankung besonders stark ansteigt, wenn ein Mensch schon in jungen Jahren großen Dosierungen von UV-Strahlung ausgesetzt wird.
Der Fall: Ein im Juni 1994 geborenes Mädchen hatte Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzliche Regelung eingelegt. Sie war begeisterte Benutzerin von Sonnenstudios. Ihrer Meinung nach wurde durch das Verbot ihre durch das Grundgesetz garantierte allgemeine Handlungsfreiheit eingeschränkt. Auch ihre Eltern sahen ihre Rechte eingeschränkt – schließlich würde ihnen das Gesetz die Möglichkeit nehmen, ihrer Tochter den Solariumsbesuch zu erlauben. Damit würde in ihr Erziehungsrecht eingegriffen, das ebenfalls im Grundgesetz garantiert werde. Auch ein Solariumsbetreiber beteiligte sich am Verfahren – er rügte die Verletzung seiner Berufsfreiheit. Das Urteil: Das Bundesverfassungsgericht hielt nach Mitteilung der D.A.S. Rechtsschutzversicherung das Gesetz für verfassungsgemäß. Zwar könne das Solarienverbot für Minderjährige als Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit angesehen werden – dieser verfolge aber ein legitimes Ziel und sei gerechtfertigt. Eine Vielzahl wissenschaftlicher Studien belege die Gefahren durch UV-Strahlung und das davon ausgehende Hautkrebsrisiko. Der Schutz junger Menschen sei ein auch vom Grundgesetz hoch eingestuftes Anliegen. Das Verbot sei geeignet, einen besseren Gesundheitsschutz für Jugendliche zu gewährleisten und sei nicht unverhältnismäßig. Den Eingriff in das Erziehungsrecht der Eltern sah das Gericht als gering an. Die Berufsfreiheit des Betreibers sei nicht verletzt, da nur eine bestimmte Kundengruppe zeitlich begrenzt von der Nutzung ausgeschlossen sei.
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 21.12.2011, Az. 1 BvR 2007/10

Weitere Informationen zu rechtlichen Fragen unter www.das-rechtsportal.de.

Veröffentlicht in D.A.S.

„Au Backe – Zahnbehandlungen können ein Vermögen kosten“ – Expertengespräch der ERGO Versicherungsgruppe

Ein schönes Lächeln ist so etwas wie die Visitenkarte eines Menschen. Gesunde Zähne gelten als Merkmal eines gepflegten Erscheinungsbildes und tragen erheblich zur Lebensqualität bei. Doch ein makelloses Gebiss wird immer mehr zum Luxus, denn für Kronen, Brücken und Implantate fallen mitunter Tausende von Euro an. Die Kassen bezahlen seit einigen Jahren nur noch einen Zuschuss, der oft nur einen Bruchteil der Kosten abdeckt. Mit einer privaten Zusatzversicherung kann man sich vor hohen Zuzahlungen schützen. Für wen sich ein solcher Vertrag lohnt, erklärt Dr. Wolfgang Reuter, Experte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung.

Mit der Gesundheitsreform 2005 ist die Selbstbeteiligung bei zahnärztlichen Behandlungen deutlich gestiegen. Was zahlen die Kassen überhaupt noch?
Seit 2005 zahlen die Kassen für Zahnersatz keinen prozentualen Anteil mehr, sondern einen festen Zuschuss, der rund die Hälfte der so genannten „Regelversorgung“ abdeckt. Den Rest muss der Versicherte selbst tragen. So bezahlt die Kasse zwar die reinen Kontrollbesuche; und auch das Entfernen von Karies und einfache Zahnsteinentfernung (ein Mal jährlich) sowie Wurzel- oder Zahnfleischbehandlungen werden meist voll übernommen. Doch schon bei einer nötigen Füllung können für den Patienten erhebliche Kosten entstehen: Denn während eine Amalgam-Füllung den Patienten noch immer nichts kostet, muss er für ein Gold-Inlay häufig bis zu 500 Euro zuzahlen, für die Keramikvariante unter Umständen sogar noch mehr. Auch bei einer Krone fällt eine deutliche Finanzierungslücke an: Die Kassen schießen in diesem Fall rund 150 Euro zu. Tatsächlich kostet eine hochwertige Krone aber bis zu 1.000 Euro. Der Versicherte hat so zwar weiterhin grundsätzlich die freie Wahl: Einfache Brücke oder edles Implantat, Krone aus Metall, Gold, mit oder ohne Keramik-Überzug. Die Kasse aber leistet immer nur denselben Zuschuss. Das heißt: Wer bessere Qualität will, muss entsprechend tiefer in die eigene Tasche greifen.

Gelten bei Kindern dieselben Regeln? Oder übernehmen die Kassen bei Minderjährigen noch weitere Leistungen?
Grundsätzlich gelten für Kinder dieselben Regeln wie für Erwachsene. Bei einem Loch im Milchzahn gibt es demnach grundsätzlich folgende zwei Möglichkeiten: Entweder man entscheidet sich für eine Standardfüllung, die von der Kasse übernommen wird; oder es soll eine hochwertigere Kunststofffüllung sein – dann allerdings mit Zuzahlung. Eine private Zusatzversicherung kann sich also auch schon für Kinder lohnen. Es ist aber richtig, dass die gesetzlichen Kassen bei Minderjährigen einige Sonderbehandlungen übernehmen: So können sie bei schwerwiegenderen Indikationen kieferorthopädisch behandelt werden. Zudem haben sie Anspruch auf prophylaktische Leistungen: Zum Beispiel eine Versiegelung der kariesanfälligen Backenzähne, eine Fluoridierung zur Kräftigung des Zahnschmelzes sowie wiederholte Mundhygiene-Unterweisungen.

Ab welchem Alter ist es sinnvoll, eine private Zahnzusatzversicherung abzuschließen?
Eine private Zahnzusatzversicherung lohnt sich für jeden, der mehr als eine Mindestversorgung beim Zahnarzt will. Vor allem wenn teure Prothesen oder Implantate nötig sind, macht sich ein solcher Zusatzvertrag schnell bezahlt: Damit lässt sich die Finanzierungslücke schließen, sodass der Patient nur noch eine geringe Zuzahlung leisten muss. Je nach Tarif werden von einer privaten Zusatzversicherung bis zu 90 Prozent der Kosten für Zahnersatz, Kronen oder Implantate und bis zu 100 Prozent für eine Zahnbehandlung erstattet. Wer auf diesen Schutz nicht verzichten will, sollte möglichst früh eine solche Zusatzversicherung abschließen. Am besten ab Geburt und nicht erst, wenn die erste „Großbaustelle“ im Gebiss anfällt. Denn für bereits eingetretene Schäden, geplante oder angefangene Behandlungen muss der Versicherer nicht aufkommen und Fehlbildungen der Kiefer können schon auftreten, bevor der erste Zahn zu sehen ist. Außerdem spielen Krankengeschichte und Alter des Versicherten bei der Berechnung der Beitragshöhe eine Rolle. Zudem können die Versicherer Risikozuschläge erheben.

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ERGO Verbraucherinformation „Überwintern im Süden“

Was pensionierte „Zugvögel“ beachten sollten

Viele Deutsche entfliehen in der kalten Jahreszeit den heimatlichen Minusgraden – und tanken Sonne in südlichen Gefilden wie Spanien, der Türkei oder Ägypten. Gerade Rentner gönnen sich im Winter dabei gerne auch mal einen längeren Aufenthalt im sonnenverwöhnten Ausland: Etwa 50.000 dieser pensionierten „Zugvögel“ sind es mittlerweile alljährlich. Doch ein langer Urlaub erfordert auch eine gründliche Vorbereitung. Was es in Sachen „Versicherungsschutz“ zu beachten gilt, weiß Reiseexpertin Esther Grafwallner von der ERV (Europäische Reiseversicherung).

Viele Urlaubsparadiese, die im Juli und August bis aufs letzte Hotelbett ausgebucht sind, kämpfen im Winter um zahlende Feriengäste. Daher ist ein ausgedehnter Urlaub auf Teneriffa oder in Antalya gerade in den Wintermonaten besonders preiswert. Eine willkommene Gelegenheit für „winterflüchtige“ Rentner: Sie sind meist ungebunden und haben keine beruflichen Verpflichtungen, die einen längeren Aufenthalt im Ausland unmöglich machen würden. Auch Reiseveranstalter haben dies erkannt und bieten spezielle Seniorenreisen an.

Reisevorbereitungen frühzeitig beginnen
Sobald das Reiseziel feststeht, können sich wintermüde Senioren an die Vorbereitungen machen. „Zuallererst sollten sich Langzeiturlauber informieren, ob es im Zielland besondere Einreisebestimmungen gibt. Oft muss der Reisepass noch für einen bestimmten Zeitraum gültig sein oder ein vorläufiger Personalausweis wird nicht anerkannt“, weiß ERV Expertin Esther Grafwallner. „Wer sich nicht rechtzeitig um alle Dokumente kümmert, steht am Zielflughafen unter Umständen vor verschlossenen Drehkreuzen.“ Ebenso nicht zu vergessen sind die medizinischen Vorbereitungen. Gerade in südlichen Ländern besteht erhöhte Gefahr, sich mit exotischen Keimen anzustecken. Winterurlauber sollten daher an einen länderspezifischen Impfschutz denken – und auch die Reiseapotheke mit den richtigen Medikamenten bestücken.

Haus und Hof „reisefest“ machen
Während des langen Aufenthalts im Süden geht das Leben zu Hause natürlich weiter. Winterurlauber sollten sich daher um alles Wichtige für die nächsten Monate kümmern, empfiehlt Esther Grafwallner: „Dazu gehören laufende Verpflichtungen wie etwa Mietzahlungen. Auch Zeitungsabonnements sollten abbestellt und die Post unter Umständen umgeleitet werden.“ Zusätzlich sollte man eine Vertrauensperson benennen, die sich – mit einer Vollmacht ausgestattet – im Notfall um wichtige Angelegenheiten in der Heimat kümmern kann. Dokumente wie Pässe oder den Führerschein kopiert man am besten und hinterlegt sie zu Hause. Und natürlich sollte die Vertrauensperson die Urlaubsadresse sowie die Telefonnummer der Verreisten kennen. Nicht zuletzt sollten Wintermüde ihre Versicherung über den Auslandsaufenthalt informieren, etwa wenn sie eine Hausratpolice besitzen: „Bleibt die Wohnung zu Hause mehrere Monate unbewohnt, kann der Versicherungsschutz erlöschen. Eine kurze Nachfrage bei der Versicherung gibt Aufschluss darüber, wie dies im Einzelfall geregelt ist“, rät die ERV Expertin.

Sicher bis zur Abreise
Gerade bei einer längeren und teuren Reise gehört der Abschluss eines passenden Versicherungsschutzes unbedingt zur Urlaubsvorbereitung. „Eine Reiserücktrittsversicherung ist ein absolutes Muss“, so Esther Grafwallner. „Denn ein monatelanger Winterurlaub im Ausland wird in der Regel von langer Hand geplant – und kostet eine Menge Geld. Kann die Reise nicht angetreten werden, etwa wegen Krankheit, bleibt man ohne Versicherungsschutz auf einem Großteil der Stornokosten sitzen.“ Eine Reiserücktrittsversicherung übernimmt diese und sichert so zumindest den finanziellen Schaden ab.

Auf alles vorbereitet sein im Ausland
Sollte hingegen während des Auslandsaufenthalts etwas passieren, das den Winterurlauber zur Heimreise zwingt, erstattet eine Reiseabbruchversicherung die nicht genutzten Leistungen: beispielsweise das bereits bezahlte Hotelzimmer. „Gerade in Ländern mit ungewohntem Klima und schlechteren Hygienebedingungen als in Deutschland kann es schnell passieren, dass die Reise unerwartet endet“, so die ERV Expertin. Besonders wichtig ist eine Reisekrankenversicherung. Denn die gesetzlichen Krankenkassen bezahlen für medizinische Behandlungen nur, wenn mit dem Urlaubsland ein Sozialabkommen besteht – und auch dann nur in Höhe der deutschen Regelsätze. In vielen Urlaubsländern müssen Arzt- und Klinikkosten sogar komplett aus der eigenen Reisekasse bezahlt werden – was in die Zehntausende gehen kann. Eine zusätzliche Auslandskrankenversicherung hingegen leistet weltweit, wenn der Urlauber stationär oder ambulant behandelt werden muss oder sogar ein Rücktransport in die Heimat vonnöten ist. „Im Süden Überwinternde sollten sicherstellen, dass die Reisekrankenversicherung für die gesamte Reisedauer gilt“, weiß Esther Grafwallner. Manche Versicherer, etwa die ERV, bieten alle wichtigen Reiseversicherungen übrigens zusammen im Paket an. So sind Langzeiturlauber gegen alle Widrigkeiten geschützt und können den Winter unter Sonne und Palmen ohne Sorgen genießen.

Diese und weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher.

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Dr. Thomas Buberl wird neuer Vorstandsvorsitzender der AXA Konzern AG

Der Aufsichtsrat der AXA Konzern AG hat Dr. Thomas Buberl (38) vorbehaltlich der Zustimmung der BaFin zum künftigen Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens bestellt. Er tritt damit die Nachfolge von Dr. Frank Keuper an, der sich nach einer erfolgreichen Karriere in den Ruhestand verabschiedet.

Dr. Thomas Buberl ist derzeit Chief Executive Officer (CEO) von Zurich Financial Services, Schweiz. Vor seinem Eintritt bei Zurich war er Mitglied der Geschäftsleitung bei Winterthur in der Schweiz, zunächst als Chief Operating Officer, später als Leiter Distribution & Marketing. Davor arbeitete er bei der Boston Consulting Group als Berater im Bereich Banken und Versicherungen in Deutschland und im Ausland.

Er ist in Wuppertal aufgewachsen und hat sein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der WHU in Koblenz absolviert. Im Jahr 1998 erwarb er einen Master of Business Administration an der Lancaster University (UK) und promovierte im Jahr 2001 an der Universität St. Gallen in Kapitalmarkttheorie. In 2008 wurde er zum Young Global Leader durch das World Economic Forum ernannt.

Dr. Thomas Buberl übernimmt sämtliche Kompetenzen und die Verantwortung für den deutschen Konzern von Dr. Frank Keuper. Zudem wird er Mitglied des Executive Committee der AXA Gruppe.

Dr. Frank Keuper ist seit 1994 als Vorstand für AXA und verschiedene Vorgängergesellschaften des heutigen Konzerns tätig. Im Zuge der Fusion mit der DBV-Winterthur im Jahre 2007, deren Vorsitz er damals innehatte, wurde Keuper zum Vorsitzenden des Vorstandes der AXA Konzern AG bestellt.

Jacques de Vaucleroy, Vorsitzender des Aufsichtsrates: „Dr. Frank Keuper hat die deutsche AXA über viele Jahre geprägt und zu einem der führenden, anerkannten und erfolgreichen Versicherer in Deutschland geformt. Beispielhaft dafür ist die unter seiner Führung überzeugend gelungene Fusion von AXA und DBV-Winterthur, bei der er schon früh die entscheidenden Weichen gestellt und den Konzern strategisch für die Zukunft ausgerichtet hat. Ich danke Herrn Dr. Keuper ausdrücklich für seine Verdienste und wünsche ihm alles Gute für seinen weiteren Lebensweg“.

„Mit Dr. Thomas Buberl haben wir eine dynamische Führungspersönlichkeit gewinnen können, die über internationale Erfahrung im Management von Versicherungskonzernen verfügt. Ich bin überzeugt, dass er die deutsche AXA mit seinem Marktverständnis, Führungsqualität und Leidenschaft erfolgreich in die Zukunft führen wird“, sagt Jacques de Vaucleroy.

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ERGO Verbraucherinformation „Für ein Leben ohne Krebs: Vorsorgeuntersuchungen“

Empfohlene Maßnahmen zur Früherkennung

Jedes Jahr erkranken in Deutschland rund 450.000 Menschen an Krebs, über 200.000 sterben daran. Schätzungen zufolge könnte die Zahl der Krebserkrankungen bis 2030 um weitere 50 Prozent steigen – und das nicht nur, weil die Menschen immer älter werden: Noch immer geht nur jede zweite Frau regelmäßig zur Früherkennung. Beim „starken“ Geschlecht sieht die Bilanz noch schlechter aus: Nur jeder sechste Mann begibt sich zur Krebsvorsorge. Dabei lassen sich viele Tumoren nur heilen, wenn sie frühzeitig erkannt werden. Regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen können das Krebsrisiko daher erheblich senken. Welche Untersuchungen in welchem Alter wichtig sind, weiß Medizin-Experte Dr. Wolfgang Reuter von der DKV Deutsche Krankenversicherung.

Krebs ist eine heimtückische Krankheit. Denn ganz am Anfang verursacht Krebs keine Schmerzen und zeigt auch sonst kaum Symptome. „Das macht die Krankheit so bedrohlich“, erklärt Dr. Wolfgang Reuter von der DKV Deutsche Krankenversicherung. „Meist bleibt sie genau in dem Stadium unerkannt, in dem sie noch gut heilbar wäre – mit fatalen Folgen.“ Krebs ist nach Herz-Kreislauf-Krankheiten in Deutschland die Todesursache Nummer eins. Nach Ansicht der Deutschen Krebsgesellschaft wäre ein Drittel der Erkrankungen durch bessere Prävention vermeidbar. Doch viele Menschen verdrängen die Risiken. „Wer die empfohlenen Untersuchungen vor sich herschiebt erhöht die Gefahr, dass ein Tumor nicht rechtzeitig erkannt wird“, betont Dr. Wolfgang Reuter. „Denn je früher bösartige Veränderungen der Zellen bemerkt werden, umso besser sind die Heilungschancen.“

Regelmäßige Früherkennung bei Frauen
Gesetzliche sowie private Krankenkassen bieten ihren Versicherten ein umfangreiches Programm zur Krebsfrüherkennung an. So sollten sich junge Frauen ab dem vollendeten 20. Lebensjahr einmal im Jahr beim Frauenarzt einer Früherkennungsuntersuchung im Genitalbereich und dem Unterleib unterziehen. „Der Gynäkologe kann dabei auch Krebsvorstufen feststellen“, erklärt der erfahrene DKV Mediziner. „Denn wenn die Behandlung rechtzeitig einsetzt, entsteht in vielen Fällen erst gar kein Krebs.“ Ab dem vollendeten 30. Lebensjahr empfiehlt sich zusätzlich einmal im Jahr eine Tastuntersuchung der Brust. Ab 50 Jahren sollten Frauen zudem alle zwei Jahre eine Mammographie vornehmen lassen, also eine Röntgenuntersuchung, durch die Veränderungen des Brustgewebes erkannt werden können.

Empfohlene Vorsorgeuntersuchungen bei Männern
Da Hodenkrebs vermehrt in jungen Jahren auftritt, sollten sich Männer zwischen 20 und 35 Jahren möglichst regelmäßig einfach selbst untersuchen: Durch monatliches Abtasten lassen sich so auffällige Veränderungen wie Knoten, Vergrößerungen oder Verkleinerungen im Genitalbereich frühzeitig erkennen und behandeln. Ab 45 Jahren sollte auch die Prostata ein Thema werden: Schließlich erkranken knapp zwölf Prozent aller Männer in Deutschland im Laufe ihres Lebens daran. Einmal pro Jahr sollte „Mann“ sich deshalb vom Hausarzt oder einem Urologen untersuchen lassen.

Frauen und Männer in den besten Jahren
Ab einem Alter von 35 Jahren kommt für Frauen und Männer schließlich die Zeit, ihre Haut regelmäßig von einem Arzt unter die Lupe nehmen zu lassen. „Insbesondere der schwarze Hautkrebs neigt dazu, recht früh Metastasen in anderen Organen zu bilden“, warnt Dr. Wolfgang Reuter und empfiehlt, das aus Vorgespräch, visueller Ganzkörperuntersuchung und Nachbesprechung bestehende Screening alle zwei Jahre von einem Dermatologen durchführen zu lassen. Mit Beginn der Fünfziger haben gesetzlich und privat Versicherte zudem Anspruch auf eine jährliche Tast-Untersuchung zur Darmkrebsvorsorge; zwischen dem 50. und dem 55. Lebensjahr sollte außerdem der Stuhl einmal im Jahr auf okkultes (unsichtbares) Blut getestet werden. „Ab dem 55. Lebensjahr kann man dann auch eine Darmspiegelung  machen lassen“, sagt Dr. Wolfgang Reuter. „Das ist eine sehr sichere Methode zur Darmkrebs-Früherkennung, die erst nach zehn Jahren wiederholt werden muss.“

Regelmäßige Vorsorge kann Leben retten
Wer schon in jungen Jahren regelmäßig wie empfohlen zur Vorsorge geht, kann sein eigenes Risiko, an Krebs zu erkranken – und womöglich daran zu sterben – erheblich senken. Solange keine anderen Faktoren dagegen sprechen, sind weitere Vorsorgeuntersuchungen in der Regel nicht nötig. „Wann und in welchem Umfang weitere Maßnahmen zur Früherkennung ratsam sein können, sollten Patienten individuell mit ihrem Arzt klären. Er wird den Patienten auch auf die Risiken und möglichen Folgen einer Untersuchung hinweisen. Auch ein Anruf bei der eigenen Krankenversicherung kann meist schon viele Fragen beantworten“, rät DKV Gesundheitsexperte Dr. Wolfgang Reuter.
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„Für Hansi bitte 2x klingeln!“ – D.A.S. Verbraucherinfo

Sind Tiere in der Mietwohnung erlaubt?

Für den einen ist der treue Hund, für den anderen der gesellige Wellensittich das geeignete Haustier. Doch unabhängig davon, für welches Tier sich ein Mieter entscheidet: Vorab sollte der Mietvertrag geprüft und am besten auch der Vermieter kontaktiert werden. In der Regel hängt die Erlaubnis für einen tierischen Mitbewohner in einer Mietwohnung von dessen Art und Größe ab. Ob Hund, Katze oder Meerschweinchen eine Zustimmung erfordern, erläutert die D.A.S. Rechtsschutzversicherung.

Eine gesetzliche Antwort auf die Frage, ob Mieter sich ein Haustier mit oder ohne Erlaubnis des Vermieters anschaffen dürfen, gibt es nicht. Und auch die Gerichte urteilen dazu nicht immer einheitlich – besonders, wenn der neue Mitbewohner ein Hund oder eine Katze ist. Am unproblematischsten sind sogenannte Kleintiere wie beispielsweise Goldhamster, Kanarienvögel, Zierfische oder Zwergkaninchen. „Ihre Haltung gehört zum ‚vertragsgemäßen Gebrauch‘ einer Mietwohnung“, erklärt Anne Kronzucker, Rechtsexpertin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung und ergänzt: „Hier muss der Mieter keine Erlaubnis des Vermieters einfordern.“ Allerdings darf von diesen Tieren keine nennenswerte Lärm- oder Geruchsbelästigung, keine Gefahr für andere Mieter und auch keine erhebliche Beschädigung der Mietsache ausgehen (AG Hanau, Az. 90 C 1294/99-90). Problematisch sind zum Beispiel laute Papageien, Frettchen – wegen der möglichen Geruchsbelästigung – oder auch Giftschlangen und Vogelspinnen.

Was steht im Mietvertrag?
„Generell sollte zunächst der Mietvertrag auf Klauseln über Haustiere geprüft werden“, fährt die D.A.S. Expertin fort. Ein pauschales Verbot aller Tierarten ist laut Bundesgerichtshof unwirksam (Az. VIII ZR 340/06), da Kleintiere immer erlaubt sind. Wird jedoch – wie häufig der Fall – ausschließlich die Haltung von Hunden oder Katzen untersagt, dann muss sich der Mieter an dieses Verbot halten! Nur in besonderen Fällen, beispielsweise bei einem Blindenhund, kann es Ausnahmen geben.
Häufig verlangt der Mietvertrag die Zustimmung des Vermieters für Hunde oder Katzen. Wer diese Klausel missachtet, verstößt gegen den Mietvertrag und kann gerichtlich zur Abschaffung des Tieres verurteilt werden. Bei hartnäckiger Missachtung des Mietvertrages besteht sogar die Gefahr der Kündigung. Dabei ist es nach Ansicht einiger Gerichte auch unerheblich, ob andere Bewohner des Mietshauses schon Hunde oder Katzen halten. So entschied das Landgericht Köln (Az. 6 S 269/09): Der Vermieter habe hier das Recht, individuell zu entscheiden. Wohnen etwa bereits mehrere Hunde in einem Mietshaus, könne das Hinzukommen eines weiteren Tieres zu Problemen führen.

Ohne Regelung im Mietvertrag
Enthält der Mietvertrag keine oder eine ungültige Regelung für Haustiere, empfiehlt es sich trotzdem, mit dem Vermieter vorab über den neuen tierischen Mitbewohner zu sprechen. Denn die Gerichte urteilen bei einer fehlenden Regelung im Mietvertrag über die Haltung von Hunden und Katzen sowie anderen größeren Tieren sehr unterschiedlich, da in jedem einzelnen Fall eine Vielzahl von Faktoren beachtet werden müssen. Dazu gehören Art, Größe und Verhalten des Tieres, der Zustand und die Lage der Wohnung sowie die persönlichen Verhältnisse des Mieters. Ein Beispiel: Das Amtsgericht München entschied, dass Mini-Schweine generell in einer Wohnung gehalten werden dürfen – außer, sie stellen eine Gefahr für andere Bewohner dar (Az. 413 C 12648/04). In diesem Fall hatte ein solches Tier zwei Personen durch Bisse verletzt und musste abgeschafft werden. Auch die Interessen der Nachbarn, die Anzahl und Art anderer Haustiere und die besonderen Bedürfnisse des Mieters müssen mit in Betracht gezogen werden.
Mieter, die planen, sich ein Haustier anzuschaffen, aber auch Vermieter, die über eine Tierhaltung entscheiden müssen, finden auf www.das-rechtsportal.de/recht/mietrecht.de weitere hilfreiche Informationen.

Kurzfassung:
Hamster oder Schäferhund?
Was bei Haustieren in einer Mietwohnung zu beachten ist

Wer überlegt, sich einen Hamster oder Kanarienvogel als neuen Mitbewohner seiner Mietwohnung zuzulegen, der kann dies unbedenklich tun. „Sogenannte Kleintiere gehören zum ‚vertragsgemäßen Gebrauch‘ einer Mietwohnung“, erklärt die D.A.S. Rechtsschutzversicherung. Hier muss der Mieter keine Erlaubnis des Vermieters einfordern und die Haltung solcher Haustiere darf auch nicht verboten werden.“ Allerdings sollte von diesen Tieren keine nennenswerte Lärm- oder Geruchsbelästigung, keine erhebliche Beschädigung der Mietsache und keine Gefahr für andere Hausbewohner ausgehen (AG Hanau, Az. 90 C 1294/99-90). Trotzdem ist es für Mieter zunächst ratsam, den Mietvertrag auf Klauseln über Haustiere zu überprüfen. Ein pauschales Verbot aller Tierarten ist laut Bundesgerichtshof unwirksam (Az. VIII ZR 340/06). Wird jedoch – wie häufig der Fall – speziell die Haltung von Hunden oder Katzen untersagt, dann muss sich der Mieter daran halten! Das gilt auch für einen Vertragspassus, der die Zustimmung des Vermieters für die Haltung von Hunden oder Katzen verlangt. Ansonsten verstößt der Mieter gegen den Mietvertrag – und riskiert, dass er sein Haustier wieder abschaffen oder ausziehen muss. Dabei ist es nach Ansicht einiger Gerichte unerheblich, ob andere Bewohner des Mietshauses schon Hunde oder Katzen halten, so das Landgericht Köln (Az. 6 S 269/09): Der Vermieter habe das Recht, individuell zu entscheiden. Wohnen etwa bereits mehrere Hunde in einem Mietshaus, könne das Hinzukommen eines weiteren Tieres zu Problemen führen. Mieter, die planen, sich ein Haustier anzuschaffen, aber auch Vermieter, die über eine Tierhaltung entscheiden müssen, finden auf www.das-rechtsportal.de/recht/mietrecht.de weitere hilfreiche Informationen.

Veröffentlicht in D.A.S.